Oettinger: Union und SPD müssen Koalitionskrise überwinden

GDN - Vor dem erwarteten Treffen der Koalitionsspitzen zum Fall Maaßen hat der deutsche EU-Kommissar Günther Oettinger (CDU) an Union und SPD appelliert, der schwelenden Koalitionskrise ein Ende zu setzen. "Es wird immer schwieriger, den europäischen Partnern zu erklären, warum sich die Große Koalition in immer neue Konflikte verstrickt, die eigentlich von geringer Bedeutung sind", sagte der CDU-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Sonntagsausgaben).

Im Koalitionsvertrag sei ein "neuer Aufbruch für Europa" vereinbart worden. "Stattdessen sehen wir Abrissbirne für Deutschland." Die EU habe ein ganzes Jahr verloren, weil es seit der Bundestagswahl wenig deutsche Mitwirkung an der Lösung der europäischen Probleme gegeben habe, sagte Oettinger. "Wir erwarten hier in Brüssel, dass sich die Bundesregierung endlich um europäische Themen kümmert."